Das Corona-Virus (oder Sars-CoV-2, wie die offizielle Bezeichnung lautet) hat die Welt fest im Griff, und macht auch vor Steglitz-Zehlendorf nicht Halt. Seit Mitte März sind in ganz Berlin die Schulen geschlossen, dazu Theater, Kinos, Bars und Clubs. Zudem dürfen viele Geschäfte nicht mehr öffnen, sofern sie nicht der Gesundheit oder dem täglichen Bedarf dienen.
Auch die Arbeit von Politik und Verwaltung hat sich grundlegend verändert: Zunächst mussten sich die Gesundheitsämter auf die Versorgung und Betreuung einer schnell wachsenden Zahl von Erkrankten – sowohl von tatsächlich mit dem Corona-Virus Infizierten als auch von Verdachtsfällen mit ähnlichen Symptomen – einstellen. Kontaktpersonen müssen nachverfolgt und benachrichtigt, gleichzeitig eine Flut von Anrufen und schriftlichen Anfragen beantwortet werden.
Damit die Verwaltung auch im “Krisenmodus” betriebsfähig bleibt, werden auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Abteilungen eingebunden. All diese Personen müssen zudem vor einer Ansteckung untereinander geschützt werden. Hierfür müssen Arbeitsplätze verlegt, die technische Infrastruktur angepasst werden.
Und schließlich muss sich die Verwaltung auch auf eine wachsende Zahl an Hilferufen bei wirtschaftlichen Problemen einstellen, speziell von Menschen, die nicht einfach von zu Hause weiterarbeiten können, und nun um ihren Arbeitsplatz fürchten, sowie von Selbstständigen und Freiberuflern, die schon innerhalb weniger Wochen in Existenznot geraten können. Der Senat hat hierfür ein unbürokratisch und schnell umsetzbares Zuschussprogramm aufgelegt, das sehr gut angenommen wurde.
Die beiden erstgenannten Themen liegen in Steglitz-Zehlendorf in der Hand von Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm (SPD). Gemeinsam mit den Abteilungsleiterinnen und -leitern im Bezirksamt werden die notwendigen Maßnahmen getroffen, um für die vor uns liegenden Herausforderungen und Handlungserfordernisse gewappnet zu sein. Als ersten Erfolg konnte sie bereits Anfang der Woche die Ertüchtigung der Räume im Rathaus Steglitz vermelden, von wo aus in Kürze die zentrale Rufnummer des Gesundheitsamts entlastet werden soll. Die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bereits eingearbeitet.
Zudem bereitet Stadträtin Böhm gemeinsam mit Hilfsorganisationen den Aufbau eines Netzwerks zur Unterstützung der älteren Menschen im Bezirk vor. Da diese ganz besonders durch den neuen Virus gefährdet sind, sollten sie nach Möglichkeit die eigene Wohnung in den kommenden Wochen nicht verlassen. Dies bedeutet jedoch, dass Hilfe benötigt wird durch Einkaufsgänge und Besorgungen, aber auch bei Tätigkeiten wie dem “Gassi gehen” mit dem Hund.
Viele Diskussionen gab es auch unter den Bezirksverordneten der verschiedenen Fraktionen bezüglich der Frage, ob – und wenn ja, in welcher Form – die Bezirksverordnetenversammlung im März tagen sollte. “Wir haben uns schon früh für eine Absage der Sitzung ausgesprochen, da wir es für nicht nachvollziehbar halten, alle öffentlichen Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen in ganz Berlin abzusagen, gleichzeitig jedoch um die 100 Menschen in einer mehrstündigen Sitzung im Rathaus Zehlendorf zu versammeln”, erklärt Norbert Buchta, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf. Die meisten anderen Fraktionen schlossen sich dieser Auffassung an, lediglich die CDU zögerte die Entscheidung bis einen Tag vor dem geplanten Termin hinaus. “Dieses Taktieren und Lavieren halten wir für absolut unverantwortlich – sowohl den Bezirksverordneten gegenüber, als auch deren Familien, Kolleginnen und Kollegen!”, betont Buchta.
Die Bezirksverordnetenversammlung ist Teil der bezirklichen Verwaltung und hat keine gesetzgebende Kompentenz. “Die Verwaltung hat genug mit der Corona-Krise zu tun, auch gibt es derzeit keine Anträge, die dringlich zu beschließen sind. Gleichzeitig haben viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesichts der Schulschließungen schon jetzt genug damit zu tun, eine Betreuung für die eigenen Kinder zu organisieren, ein zusätzlicher Abendtermin wäre in dieser Situation eine unnötige Härte”. Die SPD-Fraktion hat sich daher geschlossen dafür ausgesprochen, die Sitzungen der BVV sowie der Ausschüsse bis auf Weiteres ausfallen zu lassen.
Doch auch in dieser Situation sollte niemand den Mut und die Zuversicht verlieren: Die Versorgung mit Lebensmitteln, Strom und Wasser ist ebenso gesichert wie der Zugang zu Internet, Telefon und Medien. Ein Grund zur Panik besteht mit Sicherheit nicht.
“Wir möchten all jenen von ganzem Herzen danken, die gerade mit vollem Einsatz daran arbeiten, dass wir diese Krise mit möglichst geringen Verlusten überstehen – hier denke ich insbesondere an Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Supermärkten und Apotheken, Feuerwehr und Polizei, die derzeit Großartiges leisten, sowie an die Fahrerinnen und Fahrer der Busse, Bahnen und Taxis, die das Herz der Stadt am Schlagen halten. Ihnen allen gilt unser Dank!”, so Norbert Buchta.
