Der Tagesspiegel-Newsletter berichtet über die Blockade der Novelle durch die CDU-geführten Bundesländer. Der SPD-Abgeordnete Ruppert Stüwe hätte sich ein Vorankommen vor allem bei der Verkehrssicherheit für Kinder gewünscht.
Straßenverkehrsgesetzt im Bundesrat gestoppt
Einsam Verstorbener gedacht
Ende November fand das jährliche Gedenken in der Dreifaltigkeitskirche in Lankwitz statt, SPD-Stadträtin Carolina Böhm wird dazu im Tagesspiegel-Newsletter zitiert. Die Veranstaltung geht ursprünglich unter anderem auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück.
Verkehrsberuhigung an der Moltkebrücke
Der Tagesspiegel berichtet über den Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner, den Durchgangsverkehr im Kiez am S-Bahnhof Botanischer Garten zu reduzieren und den Eugen-Gerstenmaier-Platz aufzuwerten. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde von der BVV beschlossen.
Gedenken und Solidarität
Nach den Anschlägen in Israel gedenken die Fraktionen der BVV Steglitz-Zehlendorf in einer gemeinsamen Kundgebung der Opfer. Auch die SPD war vertreten, wie der Tagesspiegel schreibt.
Kitas mit Biss ausgezeichnet
Das Programm von SPD-Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm setzt wichtige Schritte zur Vermeidung von Zahnerkrankungen. Wie die Berliner Woche und der Tagesspiegel berichten, konnten in diesem Jahr 38 Einrichtungen als „Kita mit Biss“ ausgezeichnet werden.
Kein Vergnügen im Haushaltsausschuss
Der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Norbert Buchta kritisiert im Tagesspiegel die Berechnungsgrundlage des Senats, und verspricht, sich entschieden gegen Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu wehren.
Michael Karnetzki verabschiedet
Der Tagesspiegel führte ein Interview mit dem scheidenden SPD-Stadtrat, der der BVV seit 1999 angehörte.
Mäusebunker unter Denkmalschutz
Wie der Tagesspiegel-Newsletter schreibt, unterstützt die Zählgemeinschaft den Erhalt und das Modellverfahren für den Mäusebunker in Steglitz.
Ampel-Zählgemeinschaft wird fortgesetzt
Die Berliner Morgenpost, der Tagesspiegel und die Berliner Woche berichten über die Folgen der Wahlwiederholung sowie über die neue Zusammensetzung des Bezirksamts.
Schloßstraße wird autofrei
Ddie Berliner Morgenpost schreibt über Pläne der Zählgemeinschaft, die Schloßstraße zu einem Straßenfest sowie an zwei verkaufsoffenen Sonntagen autofrei zu machen.