der Einwohnerantrag zur Neugestaltung der Umgebung des S-Bahnhofs Botanischer Garten wurde von der BVV mit großer Mehrheit beschlossen, wie Berliner Woche und Tagesspiegel-Newsletter berichten. Die SPD-Fraktion hatte die Initiative von Beginn an unterstützt.
Stadtentwicklung
Straßenverkehrsgesetzt im Bundesrat gestoppt
Der Tagesspiegel-Newsletter berichtet über die Blockade der Novelle durch die CDU-geführten Bundesländer. Der SPD-Abgeordnete Ruppert Stüwe hätte sich ein Vorankommen vor allem bei der Verkehrssicherheit für Kinder gewünscht.
Verkehrsberuhigung an der Moltkebrücke
Der Tagesspiegel berichtet über den Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner, den Durchgangsverkehr im Kiez am S-Bahnhof Botanischer Garten zu reduzieren und den Eugen-Gerstenmaier-Platz aufzuwerten. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde von der BVV beschlossen.
Mäusebunker unter Denkmalschutz
Wie der Tagesspiegel-Newsletter schreibt, unterstützt die Zählgemeinschaft den Erhalt und das Modellverfahren für den Mäusebunker in Steglitz.
Schloßstraße wird autofrei
Ddie Berliner Morgenpost schreibt über Pläne der Zählgemeinschaft, die Schloßstraße zu einem Straßenfest sowie an zwei verkaufsoffenen Sonntagen autofrei zu machen.
Stellungnahme zum Bahnhofsumbau
Wie der Tagesspiegel berichtet, hat das Amt von SPD-Stadtrat Michael Karnetzki erhebliche Bedenken gegen die Planungen der Bahn in Zehlendorf.
Scheidungskrieg in der BVV
Die CDU wirft der neuen Bezirksbürgermeisterin Maren Schellenberg die unbesetzten Stellen im Bauamt vor. SPD-Stadtrat Michael Karnetzki und der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Semler widersprechen und verweisen auf die jahrzehntelange Verantwortung der CDU im Bezirk. Der Tagesspiegel berichtet über die Debatte.
Auslegung Bebauungsplan
SPD-Stadtrat Michael Karnetzki setzt sich dafür ein, dass der Bebauungsplan für das neue Wohnquartier in Lichterfelde-Süd noch vor den Sommerferien ausgelegt wird. Wie die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel-Newsletter berichten, rechnet der Bauherr mit dem Baubeginn für Anfang 2023.
Zukunft des Steglitzer Kreisels
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Olemia Flores Ramirez plädiert in der Gazette für studentisches und soziales Wohnen sowie ein breites Angebot in Medizin und Kultur im Sockelgeschoss des Steglitzer Hochhauses. Eine Verstaatlichung lehnt die SPD-Fraktion ab.
Abriss in Zehlendorf-Mitte
SPD-Stadtrat Michael Karnetzki freut sich im Tagesspiegel über die Wiederbelebung der Kreuzung von Berliner Straße, Teltower Damm und Clayallee. Die letzte Mieterin im alten Gebäude sei kürzlich ausgezogen, schreibt die Berliner Morgenpost.